Reform der Vereinten Nationen

Die Vereinten Nationen sind ein Kind ihrer Zeit: entstanden nach den zwei verheerenden Weltkriegen des letzten Jahrhunderts. Ihre Organe und Funktionsweise spiegeln die damaligen machtpolitischen Kräfteverhältnisse und friedenstiftenden Wertevorstellungen wider. Die Zahl der politischen Akteure – Staaten und Organisationen – hat sich bis heute um ein vielfaches erhöht, die Zahl tatsächlicher und potenzieller Konflikte ebenso. Die zukünftige Handlungsfähigkeit der Vereinten Nationen ist abhängig von dem Willen ihrer Mitglieder, die notwendigen Änderungen im System zu finden und umzusetzen.

Die Reform des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen bleibt dabei ein Kernanliegen der Bundesregierung. Eine Reform der globalen politischen Architektur bliebe ohne eine Anpassung des Rates an die geopolitischen Realitäten des 21. Jahrhunderts unvollständig. Solange wesentliche Regionen und zentrale Beitragsleister zum System der Vereinten Nationen nicht angemessen vertreten sind, läuft der Sicherheitsrat Gefahr, an Legitimität und Autorität zu verlieren.

Die Bundesregierung begrüßt, dass einige weitere Reformvorhaben der Vereinten Nationen in den vergangenen Jahre umgesetzt werden konnten:  so wurde mit der Einrichtung der zwischenstaatlichen Kommission für Friedenskonsolidierung im Dezember 2005 durch den Sicherheitsrat und die Generalversammlung eine wichtige  institutionelle Lücke im System der Vereinten Nationen geschlossen. Mit ihr gibt es nun erstmals ein Gremium, das das Engagement der internationalen Gemeinschaft in der Übergangsphase zwischen dem Krisenmanagement des Sicherheitsrates unmittelbar nach Ende eines Konflikts und dem langfristigem Wiederaufbau koordinieren soll.

Auf den Gebieten Entwicklung, Humanitäre Hilfe und Umwelt soll das sogenannte "One UN"-Prinzip auf Länderebene umgesetzt werden: Alle in einem Entwicklungsland tätigen Organisationen der Vereinten Nationen sollen künftig mit einem gemeinsamen Länderprogramm, einem gemeinsamen Budgetrahmen und einem gemeinsamen Büro unter einem gemeinsamen Koordinator operieren. In einigen Pilotländern wird dieser Ansatz bereits umgesetzt.

Die Anfang Juli 2010 gegründete Organisation für Frauen und Gerechtigkeit "UN-Women" vereinigt vier bisher bestehende Organisationen der Vereinten Nationen, die sich mit verschiedenen Aspekten der Gender-Fragen befaßten. Ziel ist die Stärkung von Frauen, um sich gegen Diskriminierung von Frauen und Mädchen und für die Gleichsetzung von Männern und Frauen einzusetzen – auch bezüglich des Empfangs von Not- und Entwicklungshilfe, der Förderung von Menschenrechten und bei Friedensmissionen.