Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

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Abrüstung und Rüstungskontrolle sind zentrale Bausteine einer globalen Sicherheitsarchitektur. Sie sind keine Anliegen der Vergangenheit, sondern drängende Aufgaben der Gegenwart und der Zukunft. Abrüstung ist ein multilateraler Prozess, der Vertrauen zwischen Staaten schafft – und gleichzeitig eine Kernaufgabe der Vereinten Nationen. Die unkontrollierte Weiterverbreitung atomarer Waffen ist eine der größten Bedrohungen unserer Sicherheit. Es besteht die Gefahr, dass sich in zehn Jahren die Zahl der nuklear bewaffneten Länder verdoppelt und dass auch Terroristen in den Besitz von Nuklearwaffen kommen. Diese Gefahr einzudämmen, ist eine Überlebensfrage.

Die Vereinten Nationen sind in einer Reihe von Foren mit Fragen der Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung befasst: der Erste Ausschuss der Generalversammlung und die Abrüstungskommission der Vereinten Nationen in New York sowie die Genfer Abrüstungskonferenz. Sie bilden gemeinsam den institutionellen Rahmen des globalen multilateralen Abrüstungsdialogs der Vereinten Nationen.

Deutschland setzt sich für substantielle Fortschritte bei Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung ein. Dieser Einsatz ist Kernanliegen deutscher Außenpolitik. Wir drängen darauf, dass bestehende Rüstungskontrollinstrumente – wie der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag („Atomwaffensperrvertrag“), und das Kleinwaffenaktionsprogramm der Vereinten Nationen – gestärkt werden und gleichzeitig neue Abkommen in Kraft treten können, etwa das Nukleare Teststoppabkommen oder ein Waffenhandelsvertrag. Deutschland engagiert sich deshalb in zahlreichen Initiativen, wie etwa im Rahmen der „Freunde des Nichtverbreitungsvertrags“ oder als Vorsitz der „Gruppe interessierter Staaten für praktische Abrüstungsmaßnahmen“.

Abrüstung, Rüstungskontrolle und Nichtverbreitung

UN Beobachter