Deutschland im Menschenrechtsrat

Am 12. November 2012 wurde Deutschland für den Zeitraum 2013 – 2015 in den Menschenrechtsrat in Genf gewählt und erhielt einen von drei verfügbaren Sitzen der Gruppe der Westeuropäischen Länder und anderer Staaten.  Während der Mitgliedschaft versucht die Bundesregierung, dem Menschenrechtsrat zu einer prominenteren Stellung als führende internationale Institution im Bereich des Menschenrechtsschutzes zu verhelfen.

Als Mitglied des Rates setzt sich Deutschland unter anderem dafür ein, Kindern einen besseren Schutz zu ermöglichen und knüpft damit an das deutsche Engagement als Vorsitz der Arbeitsgruppe „Kindern in bewaffneten Konflikten“ im Sicherheitsrat 2011/12 an. Ein weiteres Beispiel deutschen Engagements im Menschenrechtsrat ist eine deutsch-philippinische Initiative gegen Menschenhandel, aus der 2013 eine Resolution gegen ausbeutende Arbeitsbedingungen hervorging.

Nur Menschen, die nicht in ständiger Furcht vor Hunger, Durst oder Krankheit leben, können sich frei entfalten und Verantwortung für ihr Leben unternehmen. Deshalb engagiert sich die Bundesregierung auch für soziale und wirtschaftliche Rechte und treibt zum Beispiel gemeinsam mit Spanien die Ausgestaltung des Menschenrechts auf Wasser und Sanitärversorgung voran.

„Für mehr Effizienz und Effektivität“: Deutschlands Vorsitz des VN-Menschenrechtsrats

Der deutsche Botschafter bei den VN in Genf, Joachim Rücker, wurde im Herbst des letzten Jahres zum neuen Vorsitzenden des Menschenrechtsrats für das Jahr 2015 gewählt.

Botschafter Rücker übernahm am 1. Januar den Vorsitz des Menschenrechtsrats für das Jahr 2015. In seiner Funktion wird er drei reguläre Sitzungen des Menschenrechtsrats, drei Sitzungen des Rates im universellen Staatenüberprüfungsverfahren und evtl. anberaumte Sondersitzungen des Rates leiten.

Gleich nach seiner Wahl kündigte der neue Vorsitzende an, dass er den Menschenrechtsrat effizienter und effektiver machen möchte. Dazu gehört auch eine funktionierende und ergänzende Zusammenarbeit zwischen New York und Genf, sowie die Frage nach den Finanzierungsmöglichkeiten des Rates und seiner Arbeit. Darüber hinaus möchte Botschafter Rücker die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft in menschenrechtspolitischen Fragen durch enge Einbindung in die Arbeit des Menschenrechtsrats weiter stärken.

Mit Joachim Rücker hat erstmals ein deutscher Diplomat den Vorsitz des wichtigen Gremiums. Dies unterstreicht auch das nachhaltige Engagement der deutschen Außenpolitik für die Menschenrechte.

 

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Deutschland Mitglied im Menschenrechtsrat