Internationale Polizeiliche Zusammenarbeit

In Ländern, die von gewaltsamen Konflikten betroffen sind, nimmt die Bevölkerung die Polizei oft  als Konfliktpartei und potenzielle Bedrohung wahr. Eine gut ausgebildete, demokratisch kontrollierte und wirksame Polizei, die sich an Recht und Gesetz gebunden fühlt, ist in solchen Situationen in solchen Situationen essentiell, für Vertrauen und dauerhaften Frieden. 

Deutschland ist ein starker Verfechter zivilen Polizeiaufbaus und hat bisher mehr als 8.500 Polizeibeamte an die Vereinten Nationen, die Europäische Union und in bilaterale Polizeimissionen entsandt. Mit etwa 320 Polizeibeamten aus Bund und Ländern ist Deutschland derzeit in elf Polizeimissionen der Vereinten Nationen und der Europäischen Union sowie im Rahmen des “German Police Project Team“ in Afghanistan engagiert. Die Bundesregierung unterstützt des Weiteren die Ausbildung und Ausstattung von Polizeieinheiten in Post-Krisenländern wie der Elfenbeinküste oder dem Kosovo. 

Internationale polizeiliche Zusammenarbeit gilt heute als wesentlicher Bestandteil von Friedensmissionen der Vereinten Nationen. Seit den frühen 1990er Jahren haben die Polizeimissionen der Vereinten Nationen zusätzlich zu ihren herkömmlichen Überwachungsaufgaben zunehmend auch Ausbildungs- und Beratungsfunktionen übernommen und so maßgeblich zum Aufbau funktionierender örtlicher Polizeibehörden beigetragen. 

Mit den wachsenden Aufgaben ist auch die Anzahl der Polizeibeamten in Friedenseinsätzen der Vereinten Nationen von 5.840 im Jahr 1995 auf heute etwa 13.000 angestiegen. Die Polizeimissionen der Vereinten Nationen werden von der “UN Police Division“ koordiniert, die von dem Deutschen Stefan Feller geleitet wird. 

Im Nachgang einer hochrangigen Konferenz in Berlin im Jahr 2012, an der etwa 80 Länder teilgenommen hatten, wurde auf Initiative Deutschlands 2013 die „Freundesgruppe VN-Polizei“ gegründet, der neben dem Sekretariat der Vereinten Nationen eine Reihe von Mitgliedstaaten angehören, die sich für internationale polizeiliche Zusammenarbeit einsetzen. Hauptziele der Gruppe sind, Bewusstsein für die Bedeutung internationaler Polizeizusammenarbeit zu schaffen, die Vereinten Nationen in der weiteren strategischen und operativen Entwicklung ihrer „Police Division“ zu beraten, höhere Beiträge der Mitgliedstaaten für die Polizeimissionen einzuwerben und den Vereinten Nationen zu helfen, solche Unterstützungsleistungen besser zu koordinieren.

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