Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Da die MDG Zielvorgaben im Jahr 2015 auslaufen, forderten die Staats-und Regierungschefs den VN-Generalsekretär im September 2010 anlässlich des MDG+10 Gipfel auf, bis 2013 Ideen für einen Nachfolgerahmen für die Millenniumsentwicklungsziele zu entwicklen.

Ergänzend beschlossen die VN-Mitgliedsstaaten auf der Konferenz für Nachhaltige Entwicklung in Rio de Janeiro (2012), auf Grundlage der Millenniumsentwicklungsziele Ziele für Nachhaltige Entwicklung auszuarbeiten und in die Entwicklungsagenda für die Zeit ab 2015 zu  integrieren.

Vor diesem Hintergrund setzte der VN-Generalsekretär 2012 ein hochrangiges Beratergremium ein, dem auch der ehemalige Bundespräsident Horst Köhler angehört. Das 27-köpfige – "High-Level Panel of Eminent Persons" – bestehend  aus Vertretern von Politik, Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft – legte dem VN-Generalsekretär im Mai 2013 einen Bericht mit Empfehlungen zu den Konturen der post-2015 Agenda vor. Der Bericht liefert einen wichtigen Input für die intergouvernementalen Diskussionen.

In einer Sonderveranstaltung der VN-Generalversammlung legte  die Staatengemeinschaft im September 2013 auf dieser Basis  das weitere Verfahren für die Ausarbeitung der Post-2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung fest.

Zunächst sollen derzeit tätige  Arbeitsgruppen (u.a. die Offene Arbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklungsziele sowie die Expertengruppe zur Finanzierung Nachhaltiger Entwicklung) bis Sommer 2014 ihre Berichte vorlegen.

Anschließend, ab September 2014, soll die 69. Generalversammlung einen intergouvernementalen Verhandlungsprozess unter Berücksichtigung  aller bis dahin erarbeiteten Berichte und Konsultationen einleiten. Bis  September 2015 sollen die Inhalte und Zielsetzungen einer einheitlichen post-2015-Agenda ausgehandelt und auf einem  VN-Gipfeltreffen offiziell verabschiedet werden.

Die Bundesregierung setzt sich für Ziele ein, welche die Armut innerhalb einer Generation durch nachhaltige Entwicklung beseitigen sollen. Wohlstand und Wohlergehen aller Menschen innerhalb der ökologischen Belastungsgrenzen der Erde sollen gewährleistet sein.

Inhaltlich soll sich dieses Zielsystem an der Millenniumserklärung und der Rio+20-Abschlusserklärung orientieren. Dies bedeutet, dass die Millennium-Entwicklungsziele, die 2015 noch nicht erreicht wurden, weiterverfolgt werden müssen. Wichtig sind dabei die Elemente der Nachhaltigkeit sowie die Achtung und Verwirklichung universeller Menschenrechte und guter Regierungsführung.

Der Grundgedanke dabei ist, dass die Beseitigung von Armut und die Förderung einer nachhaltigen Entwicklung zusammenhängen. Beide Bereiche sind ursächlich miteinander verbunden und verstärken sich gegenseitig.

Die Bundesregierung unterstützt die Zielrichtung, im Rahmen der Post-2015-Agenda ein neues, einheitliches Zielsystem zu erarbeiten. Das angestrebte System soll universell auf alle Länder anwendbar sein. Es soll auf die nationale Eigenverantwortung gestützt sein, den verschiedenen nationalen Gegebenheiten, Fähigkeiten und Entwicklungsniveaus Rechnung tragen. Ebenfalls soll es die nationalen Politikansätze und Prioritäten achten.

Die künftige Agenda soll nicht nur Entwicklungs- und Schwellenländer, sondern auch Industrieländer und damit die Welt als Ganzes betreffen.

Post 2015-Agenda für nachhaltige Entwicklung

Hilfe für Afrika

Rio+20-Konferenz

2012 beschlossen die VN-Mitgliedstaaten in Rio de Janeiro, auf Grundlage der Millenniumsentwicklungsziele Ziele für nachhaltige Entwicklung auszuarbeiten und in der Entwicklungsagenda für die Zeit nach 2015 zu verankern. Dabei wurde erstmals das Konzept der Grünen Wirtschaft (Green Economy) als wichtiges Instrument nachhaltigen Wirtschaftens anerkannt. Deutschland beteiligt sich aktiv an der Umsetzung dieser Beschlüsse und ihrer Integration in die post-2015-Entwicklungsagenda.