VN-Konferenz zur nachhaltigen Entwicklung 2012

20 Jahre nach dem sog. Erdgipfel 1992 beschlossen die VN-Mitgliedsstaaten in Rio de Janeiro, auf Grundlage der Millenniumsentwicklungsziele Ziele für nachhaltige Entwicklung auszuarbeiten und in der Entwicklungsagenda für die Zeit ab 2015 zu verankern. Dabei sollen alle 3 Dimensionen nachhaltiger Entwicklung (Soziales, Wirtschaft und Umwelt) ausgewogen  behandelt werden. Dabei wurde erstmals das Konzept der Grünen Wirtschaft (Green Economy) als wichtiges Instrument nachhaltigen Wirtschaftens anerkannt.

In Umsetzung der Beschlüsse der Rio+20-Konferenz laufen derzeit mehrere Prozesse in New York:

Im September 2013 tagte erstmals das Hochrangige Politische Forum für Nachhaltige Entwicklung. Es soll der Diskussion nachhaltiger Entwicklung durch Behandlung auf hoher politischer Ebene richtungsweisende Impulse verleihen. Das Forum erörtert alle drei Dimensionen der Nachhaltigkeit (Wirtschaft, Umwelt, Soziales) integriert und bezieht neben staatlichen auch wichtige nichtstaatliche Akteure ein. Ein wichtiges Element ist die wirksame Kontrolle der Umsetzung bestehender Verpflichtungen im Bereich nachhaltiger Entwicklung. Die nächste Sitzung des Forums ist für Juli 2014 im Rahmen des Wirtschafts- und Sozialrats der VN geplant.

Eine aus Vertretern der VN-Mitgliedstaaten bestehende Arbeitsgruppe für Nachhaltige Entwicklungsziele nahm im März 2013 ihre Tätigkeit auf. Sie soll unter Einbeziehung maßgeblicher Interessenträger und Sachverständiger bis September 2014 einen Vorschlag für ein System von nachhaltigen Entwicklungszielen erarbeiten und der Generalversammlung zur Entscheidung vorlegen. Bis Februar 2014 nimmt die Arbeitsgruppe zunächst eine Bestandsaufnahme zu grundsätzlichen Themen vor. Dazu zählen z.B. Armutsbekämpfung, Ernährungssicherung, Beschäftigung für Alle, Gesundheit und Bevölkerungsdynamik. Im Frühjahr 2014 soll die Verhandlung der Zielvorschläge beginnen. Deutschland, vertreten durch den Staatsminister des Auswärtigen Amts, teilt sich in der Arbeitsgruppe einen Sitz mit Frankreich und der Schweiz. Die Sitzungen der Arbeitsgruppe sind auch für Vertreter der Zivilgesellschaft und anderer Interessengruppen offen. In Deutschland dient das von BMU und BMZ gegründete „Dialogforum Rio2012“ als Konsultationsforum mit der Zivilgesellschaft für die Ausarbeitung der Ziele Nachhaltiger Entwicklung.

Eine 30köpfige Expertengruppe zur Finanzierung Nachhaltiger Entwicklung begann ihre Arbeit im August 2013. Ihre Aufgabe besteht in der Erarbeitung von Vorschlägen für eine Strategie zur Mobilisierung von Finanzmitteln für Nachhaltige Entwicklung. Das Gremium soll hierzu den grundsätzlichen Finanzierungsbedarf und die Wirksamkeit bestehender Finanzierungsmechanismen analysieren, die Mobilisierung und effiziente Verwendung von Finanzmitteln untersuchen sowie die bestehenden institutionellen Rahmen für Entwicklungsfinanzierung überprüfen. Im August 2014 wird der Bericht der Expertengruppe erwartet. Deutschland wird in dem Gremium durch Dr. Norbert Kloppenburg von der Kreditanstalt für Wiederaufbau vertreten. 

VN-Konferenz zur nachhaltigen Entwicklung 2012

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