Afghanistan

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Deutschland engagiert sich im Rahmen der internationalen Gemeinschaft in Afghanistan, um zu verhindern, dass Afghanistan wieder zum Rückzugsraum internationaler Terroristen wird. Die verheerenden Anschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington mit fast 3.000 Opfern plante al-Qaida unter dem Schutz der Taliban-Regierung in Afghanistan.

Dem Aufruf der Vereinten Nationen folgten damals über 40 Länder. Sie helfen auch heute noch beim Wiederaufbau Afghanistans. Gleichzeitig unterstützen diese Staaten die afghanische Regierung dabei, ihre Bevölkerung zu schützen. Deutschland hat sich im Rahmen der Völkergemeinschaft von Anfang an engagiert, zusätzlich, mit einem Mandat des Sicherheitsrates, seit August 2003 im Rahmen des NATO-Bündnisses..

Die internationale Gemeinschaft strebt an, Afghanistan in die Lage zu versetzen, die entstehende Demokratie selbständig gegen Extremisten verteidigen zu können. Der Staat muss die Sicherheit seiner Einwohner gewährleisten und sich in Frieden entwickeln können. Zentral für den Erfolg ist, dass Afghanistan die Verantwortung für seine Sicherheit selbst übernimmt. Deswegen hilft die Bundesregierung besonders beim Aufbau der afghanischen Polizei und der Armee. Gleichzeitig helfen wir beim zivilen Aufbau des Landes. Je besser Afghanistans wirtschaftliche und gesellschaftliche Perspektive ist, desto weniger ist das Land für eine neue Terrorherrschaft der Taliban anfällig.

Innerhalb des Sicherheitsrates wurde Deutschland zu Jahresbeginn die Federführung für die Behandlung des Afghanistan-Dossiers übertragen. Die Bundesregierung versteht dies auch als Anerkennung des bisherigen deutschen Engagements in dieser Region. Deutschland kommt damit die Aufgabe zu, die Befassung des Sicherheitsrates mit Afghanistan zu koordinieren sowie die Verhandlungen zu den entsprechenden Resolutionen des Rates zu leiten. Dies betrifft unter anderem die Resolutionen zur völkerrechtlichen Legitimierung des ISAF-Einsatzes und die Resolutionen zur Mandatierung der Mission der Vereinten Nationen in Afghanistan (UNAMA). Deutschland kann hierfür auf wertvolle Erfahrungen zurückgreifen, die es seit der ersten Petersberg-Konferenz als langjähriger Partner der afghanischen Regierung sowie als Verhandlungsführer und Einbringer der jährlichen Afghanistan-Resolution der VN-Generalversammlung gewonnen hat.

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