Kinder und bewaffnete Konflikte

Flüchtlingslager in Kabul, Afghanistan Bild vergrößern Flüchtlingslager in Kabul, Afghanistan (© dpa - Report)

Zu den bedrückendsten und beschämendsten Tatsachen der etwa zwanzig Konflikte auf der Welt gehört ohne Frage, dass mehr als eine Milliarde Kinder von ihnen betroffen sind, von denen schätzungsweise 250.000 als Kindersoldaten rekrutiert wurden. Der Schutz von Kindern weltweit – auch vor Missbrauch als Soldaten, ist integraler Bestandteil deutscher Politik. Derzeit unterstützt das Auswärtige Amt Programme zur Demobilisierung, Entwaffnung und Reintegration ehemaliger Kindersoldaten unter anderem in Ruanda, Burundi und im Sudan.

Deutschland setzt sich nachdrücklich für das  Ziel einer Ächtung und eines internationalen Verbotes des Einsatzes von Kindersoldaten ein und hat im Sicherheitsrat den Vorsitz der „Arbeitsgruppe und bewaffnete Konflikte“ übernommen. Gemeinsam mit der Sonderbeauftragten des VN-Generalsekretärs verfügt die Arbeitsgruppe über das zentrale Instrument des „naming and shaming“: In einem jährlichen Bericht werden staatliche und nicht-staatliche Konfliktparteien benannt, die Kindersoldaten rekrutieren, einsetzen, Kinder töten, verstümmeln oder sexuelle Gewalt an Kindern verüben. Gemeinsam mit den gelisteten Konfliktparteien werden Aktionsprogramme entwickelt, bei deren erfolgreicher Umsetzung die jeweiligen Konfliktparteien von der Liste entfernt werden. Dieses Instrument hat sich bisher in vielen Fällen als wirksam erwiesen und zur Demobilisierung tausender Kindersoldaten geführt.

Ein besorgniserregendes Problem sind zudem gezielte Angriffe auf Schulen und Krankenhäuser. Ein solches Verhalten wird derzeit noch nicht durch das Instrument des „Naming und Shaming“ erfasst.  Deutschland wird sich deshalb im Sicherheitsrat dafür einsetzen, dass auch diese Handlungen gelistet werden, um zukünftige Angriffe zu verhindern und dem Bildungsbedarf von Kindern in bewaffneten Konflikten mehr Geltung zu verschaffen.

Der Sicherheitsrat hat zudem seine Bereitschaft geäußert, gegen dauerhaft unkooperative Konfliktparteien bzw. gegen deren Anführer gezielte Sanktionen zu verhängen. Deutschland möchte, dass dieser Ansatz konsequenter verfolgt wird, was beispielsweise durch eine engere Anbindung an bereits existierende Sanktionsausschüsse erreicht werden könnte.

Kinder und bewaffnete Konflikte