Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen

Friedenstauben am Himmel von Hiroshima Bild vergrößern Friedenstauben am Himmel von Hiroshima (© dpa/pa)

Fragen der Nichtverbreitung und der Abrüstung werden für Deutschland während seiner Mitgliedschaft im Sicherheitsrat eine wesentliche Rolle spielen. Deutschland wünscht sich die Vision einer nuklearwaffenfreien Welt als globales Leitmotiv. Abrüstung und Nichtverbreitung sind zwei Seiten derselben Medaille.

Das Nichtverbreitungsregime droht jedoch durch das Verhalten von Staaten wie Iran oder Nordkorea schleichend unterhöhlt zu werden. Mittelfristig könnte es zu neuen atomaren Rüstungswettläufen in den betroffenen Regionen kommen. Dies würde letztlich einen Sicherheitsverlust für alle bedeuten.

Die Einhaltung der internationalen Vereinbarungen und Standards muss deshalb verbessert werden. Zudem muss auf Vertragsverletzungen entschiedener reagiert werden können. Erforderlich sind einheitliche, allgemein gültige und auch durchsetzbare Regeln, um Vertragsrückzügen oder -verstößen wirksam begegnen zu können. Aus deutscher Sicht sollte der Sicherheitsrat hier mehr Verantwortung übernehmen.

Deutschland unterstützt daher die Bemühungen zu einer Denuklearisierung der koreanischen Halbinsel und engagiert sich für eine Lösung des iranischen Nuklearprogramms im Rahmen der E3+3. Damit verbunden ist eine aktive und verantwortungsvolle Mitarbeit in den jeweiligen Sanktionsausschüssen zu Nordkorea und Iran.

Außerdem leistet Deutschland nachhaltige Beiträge zur Vermeidung der Weitergabe von Massenvernichtungswaffen an nichtstaatliche Akteure und leitet eine Arbeitsgruppe in dem hierfür zuständigen Ausschuss gemäß Resolution 1540.

Nichtverbreitung von Massenvernichtungswaffen

Tricktableau Morgendämmerung, Entwurf: Erich Kettelhut