Blick auf den Weltgipfel in Rio: das Forum Globale Fragen

29. Forum Globale Fragen Bild vergrößern 29. Forum Globale Fragen (© AA) In gut einem Monat findet in Rio de Janeiro die Weltkonferenz der Vereinten Nationen für nachhaltige Entwicklung "Rio+20" statt. Anlass für das Auswärtige Amt, jetzt Vertreter aus Politik, Zivilgesellschaft, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenzubringen, um den Stand der Verhandlungen und mögliche Handlungsoptionen zu diskutieren. Beim 29. Forum Globale Fragen ging es am 16. Mai im Auswärtigen Amt um die Frage "Können Umbau der Nachhaltigkeitsinstitutionen und Ökologisierung der Wirtschaft gelingen?"

Die Rio+20-Konferenz sei eine große Chance für die Internationale Gemeinschaft, aber zugleich auch eine große Herausforderung, sagte Staatssekretär Harald Braun zur Eröffnung der Konferenz. "Uns bleibt nicht mehr viel Zeit für die richtigen Weichenstellungen", so Braun. Vom Weltgipfel in Rio müsse das Signal ausgehen, dass die internationale Gemeinschaft bereit zum Handeln sei

Die Beschlüsse von 1992 hätten die internationale umweltpolitische Diskussion entscheidend beeinflusst, erklärte Staatssekretär Braun. Allerdings seien viele der damaligen Entscheidungen noch nicht ausreichend umgesetzt. Braun plädierte dafür, die diesjährige Konferenz zu nutzen, um die Institutionen der Vereinten Nationen im Bereich der Nachhaltigen Entwicklung effizienter zu gestalten. Die Bundesregierung setze sich für eine Reform der Strukturen ein und fordere etwa die Einrichtung eines Nachhaltigkeitsrats in den Vereinten Nationen. Auch das VN-Umweltprogramm UNEP müsse schlagkräftiger werden. Daher habe sich Deutschland gemeinsam mit seinen europäischen Partnern das Ziel gesetzt, bei der Rio+20-Konferenz zu erreichen, dass UNEP zu einer Sonderorganisation der Vereinten Nationen aufgewertet werde.

Ernst Ulrich von Weizsäcker Bild vergrößern Ernst Ulrich von Weizsäcker (© AA) Recht Skeptisch über die möglichen Erfolge der Rio+20-Konferenz zeigte sich Ernst Ulrich von Weizsäcker, der Ko-Versitzende des International Ressource Panels der UNEP. Momentan gebe es noch keinerlei Konsens der teilnehmenden Staaten über Ergebnisse der Verhandlungen. "Alle inhaltlichen Fragen sind noch strittig", so von Weizsäcker. "Wir haben eine Gabelung vor uns und müssen alles dafür tun, dass bei der Konferenz in Rio doch noch etwas herauskommt."